Aktuelle Sendung: auf

Oberstes Bayerisches Verwaltungsgericht gibt Radio Regenbogen recht.

Wir haben gewonnen!

Vor lauter Freude und hätten wir fast vergessen folgenden gute Nachricht zu posten:

Die Absetzung des Programms von Radio Regenbogen bei den Sendern Bayernwelle und Inn-Salzach-Welle durch die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) war rechtswidrig. Das stellte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in aller Deutlichkeit fest. Die Programmstreichung war von der BLM mit angeblich notwendigen cornabedingten Sparmaßnahmen begründet worden.

In der mündlichen Verhandlung formulierte die vorsitzende Richterin ihren Eindruck, die Begründung „Corona“ sei lediglich Vorwand gewesen. Durch die Aussetzung wurden rechtsgültige Verträge ausgehebelt, gemeinnützige und kulturelle Programminhalte unterbunden und Radio Regenbogen finanziell in Gefahr gebracht.

„Die Programmaussetzung durch die BLM widersprach unter anderem dem Grundrecht auf Rundfunkfreiheit “ sagt der renommierte Rechtsanwalt Prof. Dr. Ernst Fricke, der zusammen mit seiner Kanzleikollegin Sonja Wannisch Radio Regenbogen juristisch zum Erfolg verholfen hat.  „Der Beschluss des VGH hat gleich sechs Gründe genannt, warum der Bescheid der BLM rechtswidrig war. Eindeutiger hätte die Entscheidung nicht ausfallen können“, so Fricke. Wie sich vor Gericht herausstellte, konnten die beiden kommerziellen Sender im Corona-Jahr 2020 sogar erhebliche Gewinne machen und waren nicht im Entfernten wie behauptet von Insolvenz bedroht. 

Geschäftsführer Reinhart Knirsch bedauert darüber hinaus, dass nur die kommerziellen Sender vom Programm „Neustart Kultur“ profitieren konnten, die kleinen kulturellen Spartenprogramme aber keinen Cent aus diesem Topf bekamen.

„Durch den Beschluss des Gerichtes ist klar, dass wir wenigstens den vertraglich vereinbarten Anteil aus den Werbeeinahmen bekommen müssen“, sagt Geschäftsführer Reinhart Knirsch. Und weiter: „Jetzt können wir wieder positiv in die Zukunft blicken und unsere bayernweit einmaligen Projekte wie zum Beispiel das Bürgerradio als Spartenprogramm weiterführen und erweitern. Gerade in Zeiten wie diese ist Kultur und auch die Berichte darüber sehr wichtig.“


Erstellt am 16.08.2021

Jetzt diesen Beitrag teilen

Um diesen Beitrag zu teilen, müssen Sie zunächst, eine Plattform auswählen.